Dr. Robert Habeck
für seine Rede zum Angriffskrieg auf Israel
und Rassismus in Deutschland

“Die hier lebenden Muslime haben Anspruch auf Schutz vor rechtsextremer Gewalt. Zurecht. Wenn sie angegriffen werden, muss dieser Anspruch eingelöst werden. Und das gleiche müssen sie jetzt einlösen, wenn Jüdinnen und Juden angegriffen werden. Sie müssen sich klipp und klar von Antisemitismus distanzieren, um nicht ihren eigenen Anspruch auf Toleranz zu unterlaufen. Für religiöse Intoleranz ist in Deutschland kein Platz. Wer hier lebt, lebt hier nach den Regeln dieses Landes. Und wer hierherkommt muss wissen, dass das so ist und so auch durchgesetzt werden wird. Unsere Verfassung schützt und gibt Rechte. Sie legt aber auch Pflichten auf, die von jedem und jeder erfüllt werden müssen. Beides kann man nicht voneinander trennen.”
Dr. Robert Habeck, November 2023